Das wars dann (Update IV)
Nachdem ich heute ein Mail von „Dipl.-Ing. Dipl.-Wirt.Ing. Gernot Gaiswinkler“, Bezirkssprecher BZÖ Schärding, bekommen habe, in dem er damit droht mich bzw. meine Mutter, auf die die Domains bzoe.org und bzoe.net laufen (zum Zeitpunkt der Anmeldung der Domains war ich noch nicht volljährig), wegen Verletzung des Markenrechts oder anderen lustigen Dingen anzuzeigen, gebe ich auf. Der Inhalt der Seite wird in den nächsten Stunden schrittweise entfernt.
Als 18-jähriger Lehrling sehe ich mich nicht in der Lage, ein eventuelles Gerichtsverfahren gegen eine österreichische Parlamentspartei zu führen.
Das Blog war seit März 2008 online und bekam in den letzten Tagen mehrere Tausend Besucher täglich. Schade.
Update: Domain-Verkauf (16.10.2008 – 21:00)
Da ich nach momentaner Lage keine Verwendung mehr für die Domains www.bzoe.org und www.bzoe.net habe, überlege ich, sie zu verkaufen. Entsprechende Angebote bitte per Mail an Lukas@Linemayr.net richten, danke!
Ob und wie der Blog selber auf bzoe.wordpress.com weitergeht, werde ich in den nächsten Tage entscheiden.
Update 2: Rückmeldungen (17.10.2008 – 10:00, 12:30; 20.10.2008 – 9:00)
Mittlerweile gab es einige Rückmeldungen von anderen Blogs:
-
Der rote Salon: Solidarität: BZÖ zwingt BZOe.org in die Knie
-
franz joseph: Die große Stunde des Schärdinger BZÖ-Bezirkssprechers
- Nudelwalker: Bürgerinitiative gegen Zweifelhafte Opernaufführen in Eisenstadt (B.Z.O.E)
- Truth: Zensurversuch? Nicht mit uns!
- Oliver Ritter: Gegen das Parteidiktat
- Joulu: Bloger in Bedrängnis
- Carluv: Für ungebeugte Freiheit
- im blickfeld: solidarnosc, II.
- Flaneur: … passiert vielleicht gar nix!
- Denkbar: Wie man sich selbst disqualifiziert
- Oliver Ritter: Eine Richtigstellung
Vielen Dank für die Hilfe!
Außerdem habe ich jetzt, wie in den Kommentaren empfohlen, das Bundes-BZÖ angeschrieben, inwieweit die Absicht besteht, rechtlich gegen mich vorzugehen. Ich bin gespannt.
Update 3: Solidaritätsaktion (17.10.2008 – 13:30)
Der rote Salon hat eine Solidaritätsaktion für bzoe.org gestartet und dieses Logo dafür entworfen:
Bitte weiterverbreiten. Setzen wir ein Zeichen gegen vorschnelle Drohungen.
Update 4: Und jetzt? (20.08.2008 – 9:15)
Oliver Ritter führte ein Interview mit Herrn Gaiswinkler (danke nochmal!), und er versicherte jetzt, doch nicht rechtlich einzuschreiten. Das finde ich sehr positiv, und obwohl das Bundes-BZÖ nachwievor auf meine Nachfragen nicht geantwortet hat, denke ich, dass es mit dem Blog morgen, Dienstag, wieder weitergehen kann. Die ganze Sache zeigt für mich vor allem, dass man nicht vorschnell mit Klagedrohungen um sich werfen sollte, vor allem wenn man offensichtlich rechtlich nicht recht hat.
Ich möchte mich nochmal bei allen bedanken, die Unterstützung in der Blogszene (und auch per Mail) war echt atemberaubend!
chris sagte
schade
denkerschmiede sagte
schande!!
denkerschmiede sagte
kündige die domain! bleibe aber auf jeden fal mit bzoe.org online!
die haben keine chance!
Luke sagte
Wie gesagt, auch wenn „sie keine Chance“ haben, ist mir das noch immer zu gefährlich.
Außerdem zeigt dieses Vorgehen mehr als jeder meiner 160 Blogeinträge, was man meiner Meinung nach vom BZÖ halten sollte.
denkerschmiede sagte
ja ich versteh dich! aber keine sorge – der rote salon wird deine fahne hochhalten. wenn du lust hast und gute beiträge hast – schicke sie uns einfach: derrotesalon@gmail.com
wir veröffentlich das gerne als gastkommentar!
g.s. sagte
wordpress.com ist eine Pattform, die aus amerikanischen Finanzkreisen unterhalten wird. am 16.10.08 wird der freie Austausch von Meinungen unterbunden g.s.
h.r.Kern sagte
außerdem kannst Du die Rechte an Deiner Plattform für einen Euro verpachten, ich übernehme gerne die
presserechtliche Verantwortlichkeit
Büro: h.r.Kern Berliner Str. 17 D 55218 Ingelheim
hc voigt sagte
Schande, wirklich.
(
Aber Respekt Luke und Support!
Hoffe, Du setzt Deine Artikel nur auf unveröffentlicht zurück und löscht nichts endgültig? Ich dokumentiere gerne, was Du online gestellt hast auf meinem Blog. Meld’ Dich einfach, wenn Du willst.
greezs
Fernchen sagte
Wow, was für ein Armutszeugnis dieser Partei. =/
Ich werde deinen Blog vermissen; er hat mir immer wieder ein Lächeln auf das Gesicht gezaubert, wenn der Arbeitsalltag viel zu langweilig war.
yoko sagte
das ist wirklich schade, habe erst heute die HP entdeckt und finde es gut, sich dem thema von einer anderen seite zu stellen.
lass dich nicht unterkriegen!
alles gute und nicht von diesen idioten erschrecken lassen – die haben selbst schiss!
lg, yoko
andreas sagte
Frag mal bei einer der anderen Parteien nach,
ob sie dich rechtlich beraten können.
Ich glaub nicht, dass eine Klage so einfach ist.
Und ein e-mail kann jeder schreiben.
ich fand die Site sehr fein.
alles gute
andreas
Anonym sagte
Ich weiß nicht wo das Problem ist?!
Ihr glaubt doch nicht im Ernst, dass das bei einer anderen Partei anders wäre. Im Übrigen ist man meiner Meinung nach mit 18 durchaus in der Lage sich im Vorhinein denken zu können, dass so ein Domainname zu Problemen führt.
Gernot Gaiswinkler sagte
Wenn Sie mich schon öffentlich diffamieren: Könnten Sie dann bitte meine „Drohung“ im Wortlaut veröffentlichen???
Luke sagte
Gerne. „Und nicht zuletzt würden Sie gegen ein Markenrecht verstoßen und ich müsste Sie notgedrungen anzeigen.“
Fernchen sagte
Da Herr Gaiswinkler ja die Ereignisse hier verfolgt, ein paar Worte an ihn:
Egal, wie sanft Ihre Klagsandrohung auch gewesen sein mag, es war eine Klagsandrohung.
Der Betreiber dieses Blogs hat eine Sammlung von Presseaussendungen und ab und zu Fotos Ihrer Partei gesammelt; wenn auch aus satirischem Zweck.
Das ist in Österreich aber nicht verboten, denn in diesem Land gilt genauso die Meinungsfreiheit wie überall anders auch.
Dass Sie jetzt dem Betreiber dieses Blogs mit einer Klage drohen – aus welchen vorgeschobenen Gründen auch immer – spricht dafür, dass Ihre Partei versucht, Kritik zu unterbinden. Obwohl das im Falle dieses Blogs nicht einmal Kritik war.
Am meisten wundert mich, wieso Sie nicht schon früher darauf gekommen sind, wo ja sogar öffentliche Stellen im BZÖ diese Page kannten, und sie sogar erwähnten (die Jugendverbindung des BZÖ in ihrem Forum, glaube ich).
Ich hoffe sehr, dass durch das Fehlen ihrer Galleonsfigur, Jörg Haider, die Partei, die Sie vertreten, so schnell wie möglich in der Versenkung verschwindet.
Als Schlusswort:
Jörg Haider hatte den Kärntner Slowenen Rudi Vouk, der, unalkoholisiert, bewusst 64 km/h in einer 50 km/h Zone fuhr und sich dann selbst zur Anzeige brachte, als „Raser“ bezeichnet.
Mit freundlichen Grüßen,
Ferchen
ASY sagte
Da sieht man wieder, aus welchem Holze das BZÖ geschnitzt ist.
Befehlen, anschaffen und Leute trennen! Leider muss man sich in Parteiendemokratien mit Primaten umgeben, damit man es irgendwohin zum Futtertrog schafft. Ich war mal kurz unfreiwilliges Mitglied beim BZÖ, weil eine Newsletteranmeldung zum Start der Partei als Mitgliedschaft verstanden wurde. Na dann ging ich halt mal zu so einer Bezirksveranstaltung in Lenzing / OÖ hin – die drei großen S waren gleich zu erkennen. Saufen – Sudern – Schwindeln! Hauptsache ist, dass die UnterParteiPrimaten Werbearbeit leisten. Relevante Themen, wie jenes, welches Haider 16 Tage vor seinem Tod noch in die Kamera sprach, wurden absolut ignoriert.
J sagte
Verfügt das Bzö überhaupt über eine Wort/Bildmarke „Bzö“? und selbst wenn ja glaube ich nicht, dass sie auf internationale domains wie .org oder .net anspruch hätten, da keinerlei verwechslungsgefahr besteht. (vgl. dietiwag.at / dietiewag.org)
Herr Gaiswinkler ich würde sie bitten diese juristische lächerlichkeit zu lassen (da sie über keinerlei rechtsanspruch hier verfügen) sich zu entschuldigen und den verfasser des blogs weiter seiner arbeit nachgehen lassen
mfg j
Anonym sagte
Sehr geehrter Herr Gaiswinkler Gernot, DI Dipl.-Wirt.-Ing.
Bründl 13
4760 Raab (OÖ)
0681 10 53 10 58
Quelle: Telefonbuch Österreich
http://www.xing.com/profile/Gernot_Gaiswinkler
Ich bin persönlich amüsiert über ihre offentsichtliche unkenntnis des domainrechtes. Selbst wenn es sich hier um die adresse bzoe.at handeln würde wären sie mit ihrem begehren auf verlorenem posten. Da es sich hierbei aber sogar um Internationale Top-level domains handelt wird ihnen jeder kundige Rechtsanwalt von einem solchen Schritt abraten da er aussichtslos ist. Das von ihnen verfasste scheiben kann höchstens als einschüchterungsversuch eingestuft werden. Ich hoffe sie unterlassen jegliche weitere schritte und nehmen ihre klagsdrohung zurück.
als lektüre bevor sie das nächste mal so einen stunt abziehen empfehle ich die seite internet4jurists.at, speziell die unten angeführen erklärungen zum domainrecht
ich wünsche noch einen angenehmen abend
http://www.internet4jurists.at/domain/e_oest01.htm
amade.at III: OGH, Beschluss vom 2.10.2007, 17 Ob 13/07x
Franz Joseph sagte
Moment! Was will denn der Herr Dipl.-Ing. Dipl.-Wirt.Ing. Gernot Gaiswinkler eigentlich genau? Das mit der Domain könnt ich mir ja noch irgendwie vorstellen (hab da rechtlich allerdings keinen Schimmer), aber gegen dein WordPress-Blog und dessen Inhalte kann er und seine Partei ja eigentlich gar nix sagen. Du hast viel zitiert, zusammengetragen und gelegentlich mit einem Augenzwinkern kommentiert. Aber nix verwerfliches, verletzendes oder gar strafbares, wie ich das mitbekommen habe. Wollen die wirklich, dass du alles löscht? Oder geht’s nur um die Domain? Solidarität und Gruß. Franz Joseph
Starioida sagte
Nicht einschüchtern lassen!!! Wie schon gesagt, Meinungsfreiheit ist verfassungsmässig zugesichert, so einfach können sie dir da nichts verbieten. Natürlich ist es mehr als unangenehm, eine Klagsdrohung im Rücken zu haben, aber: Du wolltest aus der Seite keinen persönlichen Vorteil ziehen, noch dazu ist es schon in der Headline als Satire-Seite beschrieben. Das ist nicht nur erlaubt, sondern im Sinne einer politischen Aufklärung auch erwünscht! Natürlich passt es den Herrschaften und den wenigen Damen vom BZÖ nicht, dass solch eine Seite existiert, vor allem weil das Medieninteresse seit Jörg Haiders Tod massiv zugenommen hat. Natürlich werden sie versuchen, dich Mundtot zu machen, doch so einfach wie die sich das vorstellen geht das nicht.
Nicht einschüchtern lassen!
grüss
yoko sagte
yeah mr. oder mrs. anonym – GIB´S IHM!!!!
Dr.Huber sagte
Du brauchst keine BZOE.XYZ Domain um diesen absolut legalen Blog zu führen.
Lass den Blog unter bzoe.wordpress.com online und entferne die Weiterleitung der bzoe-Domains.
Dann bist du rechtlich auf der sicheren Seite und kannst den Blog trotzdem weiterführen.
Lass den Blog auf alle Fälle online!
Das kann dir übrigens jeder internet-kundige Rechtsanwalt in seiner kostenlosen Erstberatung bestätigen.
omalandro sagte
wenn Du Dich zum abschied noch rächen willst, verkauf (oder im notfalle schenk) die domain doch der FPOE!
J sagte
Setz den blog wieder online, die können und werden dir nichts tun. Das ist nur ein Spaßverein voller Machtgeiler TypeInnen bei denen halt öfters eine oder mehere Sicherungen fliegen. Weitermachen. Aufjedenfall den worldpress blog! Wenn du wegen bzoe.net und co angst hast, kannst du die ja auf eine seite linken wo du erklärst das das bzö dich einschüchtern will und du halt bis auf weiteres die weiterleitung von den seiten eingestellt hast. Ich würde aber vorallem jetzt alles in die wege leiten das die Hirnis die entsprechenden domains nicht bekommen.
lg J
chris d. sagte
beweist wieder einmal, wie glorreich sich das bzoe selbst ins abseits manövrieren kann.
lächerlich so was…
hoffe der blog bleibt erhalten
Michael sagte
Gründe doch einen Verein
„Bahn- und Zugverkehr in Ost-Europa“ (B.Z.O.E.)
oder eine
„Bürgerinitiative gegen Zweifelhafte Opernaufführungen in Eisenstadt“ (B.Z.O.E.)
oder einen Freundeskreis
„Besuche in Zwielichtigen Ölforderländern“ (B.Z.Ö.)
und Du hast alle Argumente, die internationale Domain bzoe.org zu behalten.
Lass Dich nicht kleinkriegen!
Thun sagte
Nicht aufgeben………….die Zahl ist 1.8, 142
Und das haben sie im Hirn Gern..ottis dieser Welt…mehr nicht 1.8
mp sagte
Ich würd auf jeden Fall unter einer anderen Domain (einer, der das BZÖ nichts anhaben kann) weiter machen – und auch die alten Inhalte online lassen. Mundtod machen lassen wäre sicherlich falsch.
Ich kann mir auch zumindest bei bzoe.wordpress.com nicht vorstellen, dass das BZÖ eine Chance hätte. Aber wie auch immer, Hauptsache, es bleibt irgendwie erhalten
.
Markus Holzbacher sagte
Endlich greift das BZÖ bei diesem niveaulosen Kasperltheater ein!
Chris D. sagte
@29.
Dieses Kasperltheater, das ihrer Ansicht auch noch niveaulos sein soll, sind zu 90% Zitate von diversen BZÖ-Funktionären. So gesehen muss ich Ihnen recht geben…
Jakub B sagte
das ist ja wohl ein scherz.
Franz Joseph sagte
Solidarität!
http://franzjoseph.twoday.net/stories/5261154/
tyndra sagte
unglaublich. die offizielle partei bzö geht mit allem nachdruck gegen einen jungen blogschreiber vor. sehr beeindruckend. dieses blog muss ja ein unglaubliches gefahrenpotenzial für das bzö darstellen …
die idee, da auch andere parteien einzuschalten, finde ich interessant. oder eventuell printmedien, vor allem oberösterreichische. jedenfalls kann so eine einschüchterungs-aktion nicht still und heimlich stattfinden, wie der herr vom bzö sich das offenbar dachte.
alles gute dir, wie immer du auch bezüglich deiner domains entscheidest!
Bulgariana sagte
So leicht geht das nicht mit der Klage, ich verstehe aber sehr wohl, dass du dir Sorgen machst.
Ich schließe mich Tyndra an – Alles Gute, egal wie du dich entscheidest.
Oliver sagte
Ich schließe mich den Kommentaren vor mir an. Dein Blog ist klar als Satireblog erkennbar und am Inhalt kann ich keine Rechtsverstöße feststellen, da du bei Zitaten immer die Quellen angeführt hast. Ich könnte mir nur vorstellen, dass das BZÖ an der Domain eine Verwechslungsgefahr erkennt, aber da .org eine internationale Domain ist, solltest du hier auch auf der richtigen Seite sein.
Ich würde mit dem BZÖler Kontakt aufnehmen bzw. ev. der Bundespartei, ob er sich an der Domain stößt. Wenn ja, würde ich einfach die Domain für dieses Blog nicht verwenden.
Den Blog selbst, solltest du weiterführen, aber den Inhalt (wie schon passiert) bis zur endgültigen Klärung offline nehmen.
Egal, wie du dich entscheidest, alles Gute! Hoffe, das Blog wird fortgeführt…
Flaneur sagte
Solidarität!
http://arghx.blogspot.com/2008/10/halt-bloss-die-fresse-sonst.html
Maria v. Boisse sagte
Mach eine Sicherungskopie des Inhalts!!! Dashboard-Verwalten-Export!!! Versende diese Sicherungskopie als xml-file an diejenigen, welche Ihren Speicherplatz dafür zur Verfügung stellen! Eine Kopie bitte an https://privacybox.de/cgi-bin/tram_msg.pl?sus=volkszustandsbericht
Luke sagte
Keine Angst, der komplette Inhalt ist gespeichert und lässt sich innerhalb von 3 Minuten wieder online stellen.
derschonwieder sagte
So, das reicht jetzt.
Bin gestern im Standardforum auf deine Home,…äääh Heimseite aufmerksam geworden.
Dachte mir klingt interessant, hat Potenzial.
Deine Texte, die vermutlich satirischer Natur sind, kenn ich (noch) nicht, aber wie gesagt die Idee diese Domain (wie heißt das auf Teutsch?) bzö zu nennen hat Potenzial, was spätestens mit diesen lächerlichen Interventionsversuchen des Beinlichsten Zirkus Österreichs bewiesen ist.
Das Problem ist, das dir die Aussicht auf ein Verfahren, verständlicher Weise Sorgen macht, zu Mal du keine Lobby hast.
Du solltest aber wissen dass sich dein Gegenüber hier, wie immer ganz groß aufbläst, dich von oben herab behandelt, und das gleich doppelt weil du unter dreißig bist.
diekreide sagte
vielleicht kann ich helfen! S. privates email!
Gernot Gaiswinkler sagte
*lol* Das ist ja wirklich eine satirische Homepage. Schwitzer und Angsthasen die sich hinter anonymen Accounts verstecken. Potentielle Ku-Klux-Klan-Mitglieder die lieber diffamieren als nachzufragen, was tatsächlich vorgefallen ist.
Ein einziger von Euch hatte den Mumm mit mir in Kontakt zu treten um meine Meinung zu hören. Der Rest schreibt lieber in diversen Foren über mich.
Liebe Kampfposter: Ihr wollt eine moralische Instanz sein? Ihr wollt zeigen dass das BZÖ eine böse Partei ist? Ihr seit ja selbst das was ihr bekämpft: Ideologiegetriebene Fanatiker. Aus euch wären super Nazis geworden. Und damit Ihr mich nicht missversteht: Nazis kotzen mich an.
Erbärmlich. Humor ist wenn man trotzdem lacht.
denkerschmiede sagte
Wo war die Einladung zum in Kontakt treten?
Aber kein Thema hier sind wir!
Also, wie ist Ihre Meinung zum Thema?
Wenn Sie wollen, machen wir ein kleines Interview für unseren Roten Salon (rotersalon.wordpress.com)
Lust?
Franz Wolf sagte
In der Sache hast Du naetuerlich voellig unrecht. Du kannst nie und nimmer etwas bewirken. Ich fordere Dich hiermit auf, Deine Kampagne einzustellen, sonst bekommst Du eine Anzeige nach § 106 wegen schwerer Noetigung (wirtschaftliche und gesesellschaftliche Existenz) sowie eine Schandesersatzklage. Ich habe den Korrespondenzanwalt eines bekannten Oesterreichischen Gastes von uns auf diese Frage bereits angesprochen und gebeten, den Lukas anwaltich zu vertreten und die Kosten hierfuer zu uebernehmen. Wir werden dann eine Anzeige schalten und ein Spendenkonto einrichten um das Verfahren gegen Dich zu begleiten. http://www.ktz.at
Der Straftatbestand der Nötigung ist in Österreich im § 105 Nötigung StGB geregelt. Strafbar ist die Nötigung eines anderen zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung durch Gewalt oder durch gefährliche Drohung. Die Strafdrohung beträgt bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe.
Die Tat ist jedoch nicht rechtswidrig, wenn die Anwendung der Gewalt oder Drohung als Mittel zu dem angestrebten Zweck nicht den guten Sitten widerstreitet. Diese Ausnahme von der Strafbarkeit bildet einen Rechtfertigungsgrund und dient dazu Drohungen von der Strafbarkeit auszunehmen, die von der Rechtsordnung als nicht verwerflich anzusehen sind.
Im § 106 StGB ist als Qualifikation des § 105 StGB die Schwere Nötigung geregelt. Mit strengeren Strafdrohungen sind Nötigungen bedroht, die entweder den genötigten zu einer besonders verwerflichen Handlung nötigen oder eine besonders schlimme Folge verursachen. Der Strafrahmen erhöht sich auf mindestens sechs Monate bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe, wenn mit der Vernichtung der wirtschaftlichen Existenz oder gesellschaftlichen Stellung gedroht wird;
die genötigte oder eine andere Person, gegen die sich die Gewalt oder gefährliche Drohung richtet, durch diese Mittel längere Zeit hindurch in einen qualvollen Zustand versetzt wird oder
Hat die Nötigung den Selbstmord oder einen Selbstmordversuch des Opfers oder einer anderen Person, gegen die sich die Gewalt oder gefährliche Drohung richtet, zur Folge, so erhöht sich die Strafandrohung auf mindestens ein bis zu maximal zehn Jahren Freiheitsstrafe. Mit der gleichen Strafe ist bedroht, wenn die Tat einen besonders schweren Nachteil für die Person zur Folge hat.
DaJok sagte
http://home.pages.at/gaiswinkler//webmaster/index.html
Danke Gernot für diesen Einblick in dein Dasein!
hast du das alles selber gemacht?
Willkommen in meiner privaten Hölle? Marandjosef was geht mit dir ab?
http://web.archive.org/web/20021003000122/home.pages.at/gaiswinkler/
Schizophrenie?
http://web.archive.org/web/20021210132019/home.pages.at/gaiswinkler/webmaster/index.html
Je mehr ich mir da ansehe, da wächst mein bedauern ihnen gegen über. Klar wir waren alle einmal jung, aber mal im ernst? muss das sein? ich wünsche ihnen viel glück in ihrer neuen existenz und mögen sie auch einmal ihren lebensmenschen finden.
lg DaJok
nunerstrechtbündnis sagte
So gehts, wenn in Zeiten wie diesen gegen uns und unsere Vernunft angegangen wird.
Denn wir sind wir und das möge als gefährliche Drohung verstanden werden!
Das Nunerstrecht-Bündnis
Dr. Carl Metternich sagte
Sehr geehrter Herr Linemayr,
eine heutige Recherche beim Europaeischen Markenamt (oami.europa.eu) sowie beim Oesterreichischen Patentamt (www.patentamt.at) hat ergeben, dass weder auf Herrn Gaiswinkler noch auf die BZOE eine Marke eingetragen ist, somit auch kein Rechtsanspruch auf die Herausgabe oder Loeschung einer .AT Domain bestehen wuerde.
Eine .net, .org, .com domain kann nur von ueber die ICANN eingeklagt werden, zustaendig waeren zumindest teilweise die Gerichte in den USA.
Wenn Sie moechten dann reichen Sie eine Unterlassungsklage gegen Herrn Gaiswinkler bzw. die von ihm vertretene BZOE ein. Hat Herr Gaiswinkler seine Aktivlegitimierung durch eine Vollmacht durch die im Vereinsregister bestellten Parteivorstaende vorgelegt ?
Sie koennen ihn gerne an unsere Kanzlei verweisen.
Mit freundlichen Gruessen,
Carl
http://www.freshfieldsbruckhausderinger.com
Dr. Carl Metternich sagte
Als Ergaenzung:
Beim USPTO, dem United States Patent and Trademark Office ist eine Marke BZOE eingetragen fuer Autoreifen. Sie duerfen daher mit Ihren Domains die auf BZOE lauten keine Autoreifen in den USA anbieten.
http://www.uspto.gov
Word Mark BZO
Goods and Services IC 012. US 019 021 023 031 035 044. G & S: WHEEL RIMS FOR VEHICLES. FIRST USE: 20031001. FIRST USE IN COMMERCE: 20031001
Standard Characters Claimed
Mark Drawing Code (4) STANDARD CHARACTER MARK
Serial Number 78363969
Filing Date February 6, 2004
Current Filing Basis 1A
Original Filing Basis 1A
Published for Opposition December 21, 2004
Registration Number 2933054
Registration Date March 15, 2005
Owner (REGISTRANT) QRS Auto Group Inc. CORPORATION TEXAS 5825 W. Sam Houston Parkway North Suite 809 Houston TEXAS 77041
Attorney of Record Michael S. Neustel
Type of Mark TRADEMARK
Register PRINCIPAL
Live/Dead Indicator LIVE
palisadesberlin sagte
Solidarität:
http://palisadesberlin.wordpress.com/2008/10/17/solidaritt-bz-zwingt-bzoeorg-in-die-knie/
Michael sagte
Herrlich, Godwins Gesetz wird ausgerechnet durch einen BZÖ-Funktionär erfüllt. Große Realsatire!
Lukas, bitte nimm die professionelle rechtliche Hilfestellung der Leute hier an und zeig Herrn Gaiswinkler, was passiert, wenn man sich gegen Demokratie und Meinungsfreiheit zu weit aus dem Fenster lehnt.
Solidarität!
Übrigens, Herr Gaiswinkler: Ihre Homepage – nein, da fällt mir doch nichts Passendes ein. Jenseits.
Otto Just sagte
Hallo Luke
Rede- Information und Meinungsfreiheit sind Menschen-Rechte und zwingende Kennzeichen einer funktionierenden Demokratie.
Diese Rechte wurden durch den Inhalt der Mail (so hoffe ich) nicht angetastet.
Auch glaube ich nicht, das der Inhalt deiner Seiten einen Grund zur Beanstandung bietet.
Ich denke viel mehr, dass es die Absicht von Herrn Dipl.-Ing. Dipl.-Wirt.Ing. Gernot Gaiswinkler war, Dich auf außergerichtlichen Wege darauf hinzuweisen, nicht nur die Marken rechtlichen Aspekte berücksichtigen zu wollen, sondern auch die Verwechslungsgefahren, welche sich ohne Zweifel durch die Verwendung des Akronyms BZOE in deiner Subdomain „bzoe. wordpress“ bzw. in der Domain „bzoe.org“ ergeben können.
Eine sündteure Abmahnung bis hin zur gerichtlich angeordneten Beschlagnahmung der Subdomain „bzoe.wordpress“ und der Domain „bzoe.org“ wären aus oben genannten Gründen möglich gewesen. Da könnte Dir nicht einmal Fürst Metternich wirksam helfen, weil die Erfolgsaussicht, dass dem BZÖ nach einer Interessensabwägung in dieser Causa Recht zugesprochen wird, eine quasi selbstverständliche ist.
Hier ist meines Erachtens vernunftbegabtes Handeln jetzt besser, als später zugeben zu müssen, dass „außer Spesen nichts gewesen“ ist.
In freudiger Erwartung, auf deinen Seiten mit neuer Domain wieder kommentieren zu dürfen, verbleibt
mfg Otto Just
Otto Just sagte
Als Ergänzung
Die Domains „bzoe.org“ und „bzoe.net“ würde ich der Ordnung halber der Österreichischen Partei „Bündnis Zukunft Österreich“ anbieten und zwar zu dem selben Preis, wie Du sie bei Anmeldung dieser Domains bezogen hast.
Ein Verkaufen an eine xbeliebige Person wäre genau so unmoralisch, wie das Angebot von Herrn Metternich, dich in dieser Angelegenheit rechtlich vertreten zu wollen.
Michael sagte
Hallo? Dem BZÖ gegenüber nicht unmoralisch sein? Unmoral hat diese Partei doch erst jahrelang am Leben erhalten. Außerdem kann ich mir unmöglich erklären, warum die Orangen ohne eingetragene Marke ein Anrecht auf eine internationale TLD haben soll, noch dazu zum „Einkaufspreis“.
Anonym sagte
servas
lass dich nicht einschüchtern, sondern such hilfe bei leuten, die sich damit auskennen, wie z.b. quintessenz, vibe.at.
eine mail an die medien (offline medien genauso wie fuzo und heise oder auch parteien… grünen, ppö, lif) ist jetzt nachdem du den inhalt (vorläufig und freiwillig(!)) entfernt hast, auch kein rechtliches problem. (eher das entfernen selbst, da es uU als eingeständnis angesehen werden kann.)
auf keinen fall irgendwelche unterlassungsbrieferln unterschreiben oder etwas zahlen, ohne sich davor rechtlich beraten zu lassen!
ich habe keine rechtliche ausbildung und habe jetzt auch nicht alle kommentare gelsen, aber… markenrecht ist 1. wohl kaum verletzt worden (von einer privatperson noch dazu…)
2. auf (ausländische!) domainnamen wohl kaum anwendbar.
nicht unterkriegen lassen! in österreich gibts noch immer (ein bissl) freie meinungsäußerung!
Anonym sagte
ah und noch eins…
der herr otto „bzöler“ just… scheint nicht viel ahnung zu haben
„Subdomain “bzoe.wordpress”“ und so
Anonym sagte
Lieber Herr Just,
ich beuge mein Haupt in Demut vor ihrem Talent und Stil in Sachen Mediendesign http://ottojust.wordpress.com/2008/10/14/guten-tag/
anonyma sagte
http://alt-mulig.blogspot.com/2008/10/zensurversuch-nicht-mit-uns.html
Otto Just sagte
An alle busybodies
Ihr könnt euch über meine Ausführungen und / oder meinen Header auslassen nach belieben, das tut nicht weh; es amüsiert mich bloß. Außerdem spiegelt es Eure subjektive Meinung wieder, welche in einer funktionierenden Demokratie zulässig sein muss, sofern sie nicht die Guten Sitten verletzen oder mit sonstig bestehenden Gesetzen als unvereinbar erkannt wird.
Die einzigen Orte, wo Meinungsfreiheit untersagt ist, sind die Bezirks- und Landesgerichte. An diesen Orten werden ausschließlich nach Fakten geurteilt.
Ich bin nicht der Beauftragte, ein tabula rasa zu bewirken. Das wäre auch nicht notwendig. Trotzdem wundere ich mich, dass das Ersuchen vom BZÖ-Bezirkssprecher aus Schärding, so großes Unverständnis auslöst und derartinen Widerstand auslöst.
Eines solltet Ihr noch bedenken.
Ein systematisches und vorsätzliches Handeln ist abzulesen, zumal Luke sich gleich drei differente Domains mit dem Akronym „BZOE“ zugelegt hast. Von deiner Motivation für dieses Vorgehen, ließen sich seitenweise Abhandlungen anfertigen, welche nicht mehr dafür sprechen, dass das Anbieten von Satiere seine vorangige Intention ist.
„Warum muss es ausgerechnet „bzoe“ sein und warum decken Sie mit diesem Akronym gleich mehrere Top-Level-Domains ab, wenn Ihre Absicht es ist, bloß Satiere im Internet zu verbreiten?“
Solche und so ähnliche Fragen, könnten durchaus vom Richter gestellt werden. Wie solls dann weitergehn? Eins ist sicher: Zum Zeitpunkt, wo das Gericht fragen stellt, sind jedenfalls schon hohe Kosten entstanden.
Den Merke: Beim Gericht zählen nicht die finanziellen Mittel die irgend jemandem zur Verfügung stehen, sondern die gesetzlichen Bestimmungen.
Außerdem: Eine Dohung, wie einer von Euch anmerkte, liegt nicht vor.
Ein Beispiel dazu: Auf YouTube veröffentlichte einer ein Video, dass den singenden Waterloo mit dem Lied „Freiheit“, 2006 bei einer Polit-Veranstaltung für die FPÖ als Inhalt zeigt. Dort versuchte der angebliche Schlagzeuger von Waterloo, als Rechtsabteilung getarnt, im Auftrag von der FPÖ und Waterloo, Urheberrechte geltend zu machen. Außerdem wurde dem Accountbesitzer nahe gelegt, dass er mit weiteren rechtlichen Schritten zu rechnen habe, wenn er das Video nicht bis zu einem vorgegebenen Termin von der Plattform YouTube entfernt.
In diesem Fall liegt eindeutig eine Drohung vor.
http://de.youtube.com/watch?v=07N3NLDEF9c
mfg Otto Just
P.S.: Warum postest Du nicht einfach die Email, welche Du vom Bezirkssprecher erhalten hast. Das wäre doch fair, oder?
J sagte
ES BESTEHT KEINE VERWECHLUNGSGEFAHR!!!! falls ihr vom bzö (und ja ich meine diese halbstarkenpartei) nicht sinnerfassend lesen könnt da steht:
BZOe.org – Satire. Kontrolle. BZÖ.
Notizen über eine ernstzunehmende Partei
ALLEINE DAS SCHLIEßT EINE VERWECHLUNGSGEFAHR RECHTLICH VOLLKOMMEN AUS!!
nömix sagte
Die Veröffentlichung von privaten eMails ohne Einverständnis des Absenders, wie oben angeregt, wäre ganz gewiss keine gute Idee.
Otto Just sagte
Versteh mich nicht falsch, Luke, der satirische Inhalt Deiner Seite ist nicht anfechtbar. Das fällt alles unter Rede- Informations- und Meinungsfreiheit. Kein Gericht würde darin einen Verstoß erkennen.
Aber die Tatsache, dass Du, um vielleicht in den Suchmaschinen besser gereiht wirst, dass Akronym BZOE bereits als Domain verwendest läßt Deine möglicherweise unbedarfte Absicht, besonders in Bezug auf Satire, schnell ins Gegenteil verkehren.
Das ist Täuschung; und da Du dich mit mehren Domains mit dem Akronym BZOE eingedeckt hast, kann man sogar auf mutwillige Täuschung erkennen.
Ich bin bekenneder BZÖler, habe aber mit dem Inhalt Deiner Seite keinerlei Probleme.
Das ist meine letzte Stellungsnahme zu diesem Thema
mfg Otto Just
Christian sagte
medienfreiheit, niemand hat recht auf alle domains, das ist nur ein versuch auf medienfreiheit einfluss zu nehmen, mach weiter, die koennen uns mal
Luke sagte
@59: Ich habe nirgends das Mail veröffentlicht, im Gegenteil, der Absender hat mich sogar aufgefordert, seine (wie er sagt) „Drohung“ zu veröffentlichen.
Das habe ich dann auch in den Kommentaren getan.
Oliver sagte
Wie schon früher geschrieben, am Inhalt kann ich (als Laie) keine Rechtsverletzung feststellen, da du, soweit ich mich erinnern kann, immer sämtliche Quellen angeführt hast. Mit den Domains ist’s so ne Sache. Ich würde dem BZÖ die Domains zum gleichen Preis anbieten und den Blog unter anderer Domain weiterführen.
Meine Solidarität hast du: http://tinyurl.com/698uhf
wagnef sagte
Meine Solidarität haste auch. http://wagnef.wordpress.com
Hab den Blog aber erst heute morgen aus Solaridät gegründet, deshalb ist sie sonst noch relativ leer ^^ Ich wünsch dir trotzdem das beste und hoffe dass du mit deiner Seite weitermachst. Muss ja nicht gezwungen auf bzoe.org sein. Vielleicht ist ja noch Bezetoe.org frei (kleiner scherz am rande gg)
lg Fabian
buchstaeblich sagte
Luke,
wenn es hart auf hart kommt: Wir sammeln notfalls für dich!
Ansonsten: Mal sehen, ob deutschsprachige Blogger wirklich nichts bewegt kriegen, wie es immer so schön heißt.
Wagnefs idee ist übrigens gar nicht schlecht.
Grüße vom freiwilligen Katzenblog in der hintersten Ecke des Blogiversums!
NiRAk sagte
War .. Buchstäblich LOGO
dies zu verbreiten ; D
joulupukki sagte
Ganz klare Solidarität auch von mir!
buchstaeblich sagte
Irgendwo weiter oben sprach ein Herr Just von Verwechslungsgefahr zwischen der BZÖ und BZOe:
Das kann ja schon mal überhaupt nicht sein. Ich habe die Beitrage von Lukas gelesen – da konnte man überhaupt nichts mit der BZÖ verwechseln:
Die Sätze von Lukas waren nämlich alle intelligent!
wagnef sagte
Der Herr Just spricht auf seiner Seite allerdings auch von der Geheimzahl 142 und dass es viel zu seltsam sei, dass ein Auto bei einem Unfall so zerstört werden kann. Solche Leute verwechseln gerne mal wichtige Dinge.
ottofromaustria sagte
Heute habe ich die Mail eines verwirrten bekommen
http://ottojust.wordpress.com/2008/10/19/einfach-zum-nachdenken/
Udo sagte
@Otto: Manche Leute haben anscheinend wirklich viel Zeit. Ich könnte mir etwas unterhaltsameres vorstellen, als Leute wegen ihres Impressums anzumachen.
olson sagte
die geschichte wiederholt sich. ein bekannter meinerseits betreib damals die satirische website franzvoves.at, welche von der SPÖ durch klage abgedreht wurde. leider sind es die domainnamen, die ihnen das erlauben. ich sehe das anders. dummheit gehört bestraft. und so klein und arm ist das bzö auch nicht, um sich nicht zumindest 5 domains leisten zu können. who comes first, serves first. leider nicht bei uns.
schon alleine der provokation wegen, würde ich die seite weiterbetreiten. gut, du musst eine neue domain nehmen, aber meinungsfreiheit ist ein grundrecht.
ein gutes hat das alles: da sieht man mal wieder, dass die bzö-kasperl zu viel zeit und damit offensichtlich zu wenig arbeit haben. wer es nötig hat einen lehrling wegen einer homepage zu verklagen…. da kann ich mir einfach nicht vorstellen, dass für politik noch zeit über bleibt – so neben der ikonisierung eine kärntern faschisten.
BZÖ-Wähler sagte
Weg mit dieser Seite!
tjana sagte
Haha melde alles Domains bitte ab und, dann mache ne website http://www.die-gruenen-sind.org
ist geiler. Wie konntest du auch nur, war ja klar dass nach der Wahl die Seite abgeschaltet werden muss, bei den pietätlosen Inhalten über Jörg Haider. Tja hättest di Website vor der Wahl geschlossen hättest vll. Gummibären oder ein BZÖ-Feuerzeug von Ihnen per Post kriegt.
Pech weinst halt!
denkbar sagte
Schade, aber ich habe volles Verständnis. Ob das echt durchgehen würde – keine Ahnung. Aber trotzdem erbärmlich, wenn eine Partei das nötig hat. Aber du könntest ja mit bzoe_satire.wordpress.com weitermachen. Da besteht keine Verwechslungsgefahr mehr.
Andreas Kyriacou sagte
Nicht einschüchtern lassen! Andere haben’s bereits gesagt: Die internationalen Domains kann Dir keiner so schnell wegprozessieren. Nimm eines der Anwaltsangebote an und teil dem rückwärts gerichteten Bündnis mit, dass für ihre Forderung keine Rechtsgrundlage besteht.
wagnef sagte
Immer schön, wenn sich ein BZÖ-Wähler meldet, der eine gut Begründete Aussage wie „Weg mit dieser Seite“ liefert. Lukas! Mach was der Wähler einer 10 Prozent Partei dir sagt oder wir werden alle zugrunde gehen!!!
Ich persönlich würde in deinem Fall einen Tausch einfordern. Du gibst dem BZÖ beide bzoe Domains und sie müssen sich vertraglich dazu verpflichten, das Wort „pietätlos“ völlig aus ihrem Vokabular zu streichen.
Wenn das nur möglich wäre… meine Ohren bluten schon von dem Wort. Ist ja schon fast als würd ich ö3 hören
buchstaeblich sagte
Kann vielleicht mal einer Deutschlands Bloggerpäpste aus dem Bett klingeln?
Oliver sagte
Mensch sollte immer beide Seiten hören. Ich habe nun bei besagten BZÖ-Politiker mit der Bitte um Stellungnahme angefragt. Er stellt die Situation anders dar, als Lukas. Die Aufregung ist mMn nicht mehr nachvollziehbar.
Hier seine Stellungnahme: http://tinyurl.com/5zvxjc
denkerschmiede sagte
Nach der Richtigstellung von Oliver – danke dafür – kannst du den Inhalt ja wieder Online stellen und weitermachen!
lg, der rote salon
Luke sagte
Danke auch von mir an Oliver, der Blog wird voraussichtlich morgen, Dienstag, weitergehen! (siehe oben)
NiRAk sagte
Bravo Oliver!
Gut Luke .. mach weiter
ABER, vielleicht währe es, ohne der großen „Aufregung“, doch anders ausgegangen?
Otto Just sagte
@80
Ich erblicke genau das Gegenteil
wagnef sagte
Oh er erblickte!
So sprach er einige Posts vorher, dass er sehr interessiert an diesem Blog und keinesfalls dagegen. Nur der Name behagte ihm wenig. Nun da die Probleme aus der Welt, erblickte er das Gegenteil.
Schalmeiet! Lukas darf wieder bloggen!!!
Otto Just sagte
@84
Meinen Wortsinn zu verdrehen ist ganz einfach auf Papier.
Im Übrigen gilt: „Wo kein Kläger, da kein Richter“ od. „solange es keinen Kläger gibt, solange ist auch kein Richter von nöten“
Im Klartext
Die Probleme sind aus der Welt, wenn ich sage und schreibe, dass die Probleme aus der Welt sind.
Anonym sagte
TAKMAN KAFAYA YA KARL MAX ABİYE SELMA HİTLER KÖPEĞİNE KOYAM
deleted sagte
ÇIKTIM DAŞIN ÜSTÜNE AÇTIM BACKALARIMI ALTRAMN GEÇEN HİTLER YALA DAŞKALARIMI AL BUN U ALAMAZMISIN SEN NE B İÇİM OROSPU EVLADFISIN SANA BİRŞEY GÖSTERSEM KASIHTAN DİZE AKDAR AL BUNU ALAMAYONMU
deleted sagte
SALİH ABİ FEYSBUHA ÜYEMİN OLMA ORADA ALMAN KÖPEKLER KAYNIYO HAV HAV DIRITITI NHAV HAV